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Nutzungsbedingungen

Präambel

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schleiss IT GmbH, Baumgasse 29-31/66/7, 1030 Wien, FN 527082x (nachfolgend “Betreiberin”) für die betriebene Webseite https://rubus.xyz (in Folge “Rubus” genannt) und den in Verbindung stehenden Honorararbeiten. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin und den natürlichen bzw. juristischen Personen (in Folge “Nutzer” genannt) in den zuvor genannten Bereichen.

§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Der Geltungsbereich dieser Bedingungen erfasst alle Leistungen, die in Verbindung des Internetauftritts von Rubus einschließlich aller darin integrierten und zukünftigen Bereiche.

(2) Diese Bedingungen bestehen weiter, sollte es zukünftig zu einer Namesänderung von Rubus oder einer Umsiedlung der Webseite auf eine andere Domaine kommen.

(3) Für nicht registierte Nutzer gelten die aktuell veröffentlichten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für bereits registrierte Nutzer gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Registrierung.

(4) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem registriertem Nutzer 60 Tage vor dessen Inkraftretung per E-Mail angekündigt. Sie gelten als aktzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht binnen 60 Tage nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Der Widerspruch kann per E-Mail, an die im Impressum genannten Adresse, getätigt werden. Die Betreiberin verpflichtet sich den Nutzer in der Ankündigungs E-Mail gesondert auf die 60 Tagefrist und die genannten Rechtsfolgen seines Schweigens hinzuweisen. Die Betreiberin behält sich das Recht den Vertrag laut den nachfolgenden Bedingungen zu kündigen, sollte der Nutzer den Änderungen widersprechen.

§ 2 Registrierung

(1) Um Services auf Rubus in Anspruch nehmen zu können, ist ein passwortgesichertes Benutzerkonto notwendig. Die Zugangsdaten dürfen vom Nutzer nicht an Dritte weitergegeben werden und sind sicher vor Dritten aufzubewahren. Eine Übertragung des Benutzerkontos auf Dritte ist ebenfalls nicht zulässig.

(2) Im Zuge der Registrierung für ein Benutzerkonto werden persönliche Daten verlangt, welche wahrheitsgetreu anzugeben sind und die Betreiberin überprüfen kann. Sollten die Daten nicht wahrheitsgetreu sein und eine Korrektur nicht einbringbar sein, behält sich die Betreiberin das Recht vor das Benutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Sämtliche hinterlegte Kontaktinformationen sind vom Nutzer aktuell zu halten.

§ 3 E-Mails

(1) Jedes Benutzerkonto benötigt eine E-Mail Adresse, dessen Postfach regelmäßig abgerufen werden muss. An diese E-Mail Adresse werden wichtige Informationen in Verbindung mit den angebotenen Services der Betreiberin versendet.

(2) Der Nutzer hat die Betreiberin in Kenntnis zu setzen, wenn wichtige E-Mails von Rubus fälschlicherweise in dessen SPAM Ordner landen.

(3) Fälschlicherweise als SPAM markierte E-Mails der Betreiberin haben durch den Nutzer, soweit möglich, bei dessen E-Mail Betreiber als reguläre E-Mail markiert zu werden, damit zukünftige E-Mail der Betreibin den Nutzer in seinem regulären Postfach erreichen.

§ 4 Vertragsverhältnis / Vertragsdauer / Kündigung

(1) Bei der Nutzung von Rubus geht der Nutzer einen Mietvertrag mit der Betreiberin ein. Das Nutzungsentgelt wird immer für 6 Monate im vorraus entrichtet. Es gibt zwei Fälligkeitstermine, den 15.1. für die Monate Jänner bis Juni und den 15.7. für die Monate Juli bis Dezember.

(2) Der Mietvertrag zwischen dem Nutzer und der Betreiberin von Rubus kann mit einer 30-tägigen Kündigungsfrist zwei mal im Jahr zum 31.6. bzw. 31.12. gekündigt werden. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

(3) Die Betreiberin behält sich das Recht Nutzer mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zu jedem Monatsletzem ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

(4) Die Kündigungsfrist der Betreiberin erhöht sich auf 12 Monate, wenn der Nutzer zusätzliche Honorararbeiten im Ausmaß von mindestens € 1.000,-- in den letzten 12 Monaten bei der Betreiberin in Anspruch genommen hat und die entsprechenden Zahlungseingänge bei der Betreiberin angekommen sind.

§ 5 Preise

(1) Die Betreiberin ist berechtigt für ihre Services eine Gebühr bzw. ein stündlich abgerechnetes Honorar zu verrechnen. Die Preise sind auf Rubus öffentlich ausgezeichnet.

(2) Alle Fehlerbehebungen und Verbesserungswünsche am individuellen Onlineauftritt des Nutzers auf Rubus werden anhand der aktuell gültigen Preisliste an den Nutzer weiterverrechnet.

(3) Die auf Rubus ausgezeichneten Preise sind ausschließlich in Verbindung mit Rubus gültig.

(4) Nutzer können nur entgeltliche Änderungsaufträge für Ihren individuellen Onlineauftritt via Rubus erwerben.

(5) Ein neuer Mietvertrag kann jederzeit abgeschlossen werden. Bei Vertragsabschluss werden 50% des Nutzungsentgelts für die erste Zahlungsperiode (Jänner-Juni bzw. Juli-Dezember) nach 7 Tagen fällig. Leistungen seitens der Betreiberin werden erst nach Zahlungseingang erbracht. Die Anzahlung für die erste Zahlungsperiode ist nicht refundierbar.

(6) Honorarleistungen werden zu jedem angefangenem 30 Minuten Block verrechnet.

(7) Verzugszinsen für überfällige Forderungen betragen 9,2 vom Hundert pro Jahr über dem am Tag nach dem Eintritt der Fälligkeit geltenden Basiszinssatz, jedoch insgesamt mindestens 9,2 vom Hundert.

(8) 7 Tage nach Veröffentlichung, der in Verbindung mit dem Mietvertrag stehenden Nutzerseite, wird das alliquote Nutzungsentgelt ab Veröffentlichung bis zur ersten Zahlungsperiode fällig.

(9) Die Betreiberin behält sich das Recht 21 Tage ab Fälligkeit des Nutzungsentgelts die entsprechenden Nutzerseiten vom Internet zu nehmen.

(10) Die Betreiberin kann die Preise nach Ihrem Ermessen abändern.

(11) Dringliche Webdesign Änderungsaufträge werden so schnell wie möglich umgesetzt. Für dringliche Änderungen gelten die gesonderten Honorarpreise laut dem Preisverzeichnis.

(12) Änderungen an den Webseiten des Nutzers dürfen ausschließlich nur von der Betreiberin durchgeführt werden, sofern nicht gesondert Änderungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden.

§ 6 Server

(1) Eine unbestimmte Anzahl an Nutzern teilen sich einen gemeinsamen Server. Es liegt im Ermessen der Betreiberin, welcher Nutzer auf welchem Server gehostet wird.

(2) Jeder Nutzer teilt sich eine Internetanbindung/Server mit anderen Nutzern. Gleichzeitig teilen sich alle Nutzer mit dritten Firmen im selben Rechenzentrum die Internetanbindung/Server. Die Betreiberin kann daher keine Mindestqualitätsansprüche zu der zugrundeliegenden Servicequalität garantieren, jedoch versucht die Betreiberin die Servicequalität in ihrer Sphäre des Einflusses hoch zu halten.

§ 7 Sonstiges

(1) Jede Nutzung von Rubus, die zu Schäden, einer Überbelastung oder sonstigen Beeinträchtigung der Funktionalität führen könnte sowie generell zu gesetzwidrigen Zwecken, ist unzulässig. Der Nutzer wird die Betreiberin für sämtliche Schäden, die aus einer unzulässigen Nutzung von Rubus resultieren, schad- und klaglos halten.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Betreiberin im Falle der Geltendmachung von Rechtsansprüchen Dritter, schad- und klaglos zu halten.

(3) Dem Nutzer ist eine Untervermietung/Verpachtung nicht gestattet.

(4) Die Betreiberin begrüßt Verbesserungswünsche aller Nutzer. Wünsche werden im Ermessen der Betreiberin umgesetzt. Falls die Betreiberin einem Wunsch zusagt und sich herausstellt, dass dieser nicht zu erfüllen ist, bedingt diese Tatsache keinen vorzeitigen Kündigungsgrund des Nutzers.

(5) Schriftlliche Erklärungen gelten als zugestellt, wenn sie an die aktuell hinterlegte E-Mail Adresse bzw. postalische Adresse gesandt wurden. Mündliche Absprachen haben keine rechtliche Bindung und bedürfen immer der Schriftform.

(6) Die inkludierten Updates im Mietvertrag können in zukünftige Perioden mitgenommen werden. Eine Barablöse oder ein Tausch in eine andere Leistung wird ausgeschlossen.

(7) Updates werden im Ermessen der Betreiberin nach vorheriger Ankündigung via E-Mail für den Nutzer installiert. In dringenden Fällen, die im Interesse des Nutzers liegen, wird ein Update auch ohne Vorankündigung installiert.

§ 8 Urheberrecht/Sonderschutzrechte/Eigentum/Lizenzen

(1) Alle Rechte bleiben bei der Betreiberin. Der Nutzer besitzt ausschließlich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Kundenspezifische Honorararbeiten begründen kein Eigentum und sämtliche Rechte verweilen bei der Betreiberin.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Zuge von Rubus Erbrachten Informationen. Der Nutzer ist für die Informationen auf dessen Webseiten selbst verantwortlich. Dritte werden gebeten sich direkt an diese Nutzer zu wenden.

(2) Die Betreiberin sichert für keine seiner Leistungen besondere Eigenschaften zu, sofern diese nicht explizit schriftliche vereinbart wurden.

§ 10 Gerichtsstand

(1) Als Gerichtsstand wird das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien, Österreich, vereinbart.

§ 11 Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.